Respekt, Frau Dr. Merkel!

Zuerst empfängt die Bundeskanzlerin den Dalai Lama, ohne sich von chinesischen Protesten beeindrucken zu lassen. Bravo!

Dann warnt sie in ihrer Rede vor der UN-Vollversammlung (den Wortlaut der Rede kann man hier nachlesen) eindringlich vor den Gefahren einer nuklearen Aufrüstung des Iran:

"Der Iran hat in klarem Wider-spruch zu den Forderungen der IAEO und der VN sein Nuklearprogramm kontinuierlich fortgesetzt. Über die Brisanz dieses Programms sollte sich niemand Illusionen machen. Der Iran ignoriert die Resolutionen des Si-cherheitsrates. Er stößt unverhohlene Drohungen gegen Israel aus.

Machen wir uns nichts vor: Wenn der Iran in den Besitz der Atombombe käme, dann hätte das verheerende Folgen: zuerst und vor allem für die Existenz Israels, dann für die gesamte Region und schließlich – weit dar-über hinaus – für alle in Europa und der Welt, denen die Werte von Frei-heit, Demokratie und Menschenwürde etwas bedeuten. Deshalb muss ver-hindert werden, dass der Iran in den Besitz der Atombombe kommt.

Beim entschlossenen Vorgehen gegen die Provokationen des Iran darf sich die internationale Gemeinschaft nicht spalten lassen. Nicht die Welt muss Iran beweisen, dass der Iran die Atombombe baut. Iran muss die Welt ü-berzeugen, dass es die Atombombe nicht will."

Ob die Sanktionen ausreichen, die iranische Führung zum Einlenken zu bewegen, kann man sicher kontrovers diskutieren (mir fällt dazu ein Artikel in "Lizas Welt" ein), aber ich finde die deutlichen Worte von Frau Merkel begrüßenswert, denn wohin Appeasement führen kann, lehrt uns die Geschichte...

Schließlich bekennt sich Frau Merkel mit Worten, die an Klarheit nichts zu wünschen übriglassen, zur deutschen Verantwortung für die Sicherheit Israels:

"jeder deutsche Bundeskanzler vor mir war der besonderen historischen Verantwortung Deutschlands für die Existenz Israels verpflichtet. Zu dieser besonderen historischen Verantwortung be-kenne auch ich mich ausdrücklich. Sie ist Teil der Staatsraison meines Landes, das heißt die Sicherheit Israels ist für mich als deutsche Bundes-kanzlerin niemals verhandelbar. Und wenn das so ist, dann dürfen das auch keine leeren Worte bleiben. Deutschland setzt gemeinsam mit seinen Partnern auf eine diplomatische Lösung. Dazu wird sich Deutschland, wenn der Iran nicht einlenkt, entschieden für weitere, schärfere Sanktionen einsetzen."

Respekt, Frau Dr. Merkel!